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Sonntag der 01.Mai 2005

Sonntag abend auf den ?ffentlich rechlichen Programmen findet Sabine Christiansen des ?fteren ein kompetentes Publikum

Diesen Sonntag trafen zwei Welten aufeinander. Auf der einen Seite, Betonkopf Michael Sommer und ein sich in Populismus ?berschlagender Sigmar Gabriel. Die andere Seite wurde durch einen sehr kompetenten und gut vorbereiteten Mathias D?pfner, einen unabh?ngigen Florian Homm sowie den, der FDP angeh?rigen und durch schl?ssige Argumentationen ?berzeugende, Dirk Niebel repr?sentiert.

Was mich sehr nachdenklich stimmt, waren die Beifallsbekundungen des Publikums. An den Stellen, an denen Herr Gabriel seine Lebensweisheiten zum Besten gab, wurde am deutlichsten applaudiert. Dabei zeugte seine ?u?erungen haupts?chlich von Einfachheit und wieder einmal Verkennen der Lage. Auch ein Herr Sommer zeichnete sich durch Sturk?pfigkeit aus. Seine Ideen stammen alle aus der Vergangenheit und es wird nichts durch ihn zu der L?sung des Problems beigetragen. So ersch?pfen sich seine Konzepte auf die Erh?hung der Staatsverschuldung und die Ausweitung des staatlichen Engagements. Wer soll das alles bitte noch bezahlen. Nat?rlich die Unternehmen. Doch die werden es wiederum auf die Kunden ?ber entsprechend kalkulierte Preise umlegen. Diesen Fakt brachte der Chef der Drogeriekette DM ein. Er sollte es wissen. Nein die Herren Gabriel und Sommer waren da ganz anderer Meinung. Sie wissen nat?rlich als Au?enstehende, wie es um die Kalkulation der Unternehmen bestellt ist.

Herr D?pfner brachte die gesamte Diskussion auf einen Punkt. Habgierig, egoistisch und kurzfristig denkend, solche Manager gibt es. Manche W?rdentr?ger der Kirche sind ?hnlich gestrickt, sogar bei Politikern soll es ?hnliche Charakterz?ge geben. Nun sind sie also doch nicht alle schlecht. Ich kann dem nur zustimmen. Einige schwarze Schafe bedeuten noch lange nicht, dass die ganze Branche dergestalt gestrickt ist.
Desweiteren musste einmal das Verhalten der ach so sauberen Gewerkschaften angesprochen werden. Die Belegschaften dieser Unternehmen werden stetig verkleinert. Warum nehmen sie denn keine Kredite auf und finanzieren so eine zu gro?e Belegschaft? Es w?re zumindestens das Rezept, welches dem Staat vorgeschlagen wird.
Ebenso sind die Bez?ge der Gewerkschaftsbosse um ca. 60% gestiegen. Begr?ndet mit der Notwendigkeit, mit den Unternehmenschefs auf einer H?he zu verhandeln. Nun diese werden erfolgs- und leistungsabh?ngig bezahlt. Haben die Gewerkschafter in j?ngster Vergangenheit eine Tarifverhandlung nach ihren Vorstellungen beendet? Wohl kaum. Warum dann diese exorbitante Steigerung der Geh?lter?
Weiterhin wird ja nun in der ?ffentlichen Diskussion angeprangert, dass bestimmte Firmen notleidende Unternehmen aufkaufen, zerschlagen und dann wieder verkaufen. Alles nat?rlich nur zu ihrem eigenen Nutzen. Diese b?sen Kapitalisten. ;-)) Umso bemerkenswerter fand ich den Verkauf der Telekom-Anteile um den Bundeshaushalt zu sanieren. Nicht ein einziger Euro ist dem Unternehmen Telekom aus dem Verkauf zugeflossen. Im Aufsichtsrat sa?en und sitzen solche Leute, wie Michael Sommer. Obwohl sie doch nun ein ebensolches Verhalten verurteilen, sind sie auf der anderen Seite nicht einmal in der Lage ein solches zu verhindern, wozu sie aufgrund ihrer Position aber in der Lage w?ren.

Was ich zu der gesamten Diskussion sagen kann und muss ist folgendes: Die Seite der Gestrigen (Sommer und Gabriel) konnte nur mit Gef?hlen aufwarten wie z.B. wir wollen das nicht oder das ist unsozial oder das ist eine Verwerfung in der Gesellschaft. Aber genauso wie es wahrscheinlich nie gelingen wird, Kriminalit?t 100%ig zu verhindern, wird es nie gelingen bestimmte Ausw?chse einzud?mmen. Ein gewisser Teil der Gesellschaft wird immer so sein, wie es nicht den Vorstellungen einzelner Personen entspricht. Nun ist es ja noch nicht unehrenhaft oder verwerflich, bestimmte Dinge nicht zu wollen. Verwerflich ist es dagegen, den Menschen erz?hlen zu wollen, dass mit ein paar Gesetzen hier und ein paar Kreditaufnahmen dort, die Probleme der Zukunft gel?st werden. Vor allem steht hinter den Vorschl?gen der Gewerkschaftseite und der "Linken" kein tragf?higes Konzept, wie die Strukturen, bspw. der Sozialsysteme, auf kommende Herausforderungen ausgerichtet werden k?nnen.
Ein gutes Beispiel liess sich dieser Tage wieder von der Ministerin Schmidt in der Presse finden. Aufgrund der Finazierungsprobleme der Rentenversicherung wird ab dem n?chsten Jahr die Beitragszahlung durch die Unternehmen um einen halben Monat vorgezogen. Den deutschen Unternehmen geht es ja gut genug, so dass sie auch diese 20 Milliarden mal eben so vorfinanzieren k?nnen. Nur das damit kein einziges Problem der "Rente" wirklich gel?st wird. Sicher f?r ein Jahr oder vielleicht auch nur f?r ein halbes ist wieder "Ruhe". Um dann wieder in die n?chste Flickerei starten zu m?ssen.

Wie sagte Herr Homm am Sonntag bei Frau Christiansen so sch?n. Die jetzige Regierung ist zu fett, faul und absolut inkompetent und geh?rt daher auch abgew?hlt. Kein Widerspruch von meiner Seite. Nur ich w?sste nicht, welche der Oppositionsparteien eine schl?ssige Linie aufweist, somit also eine klare Alternative darstellt.

Sollten wir denn nicht auch in der Politik nach kompetenten L?sungen sowie Menschen verlangen und nicht Sch?nrednern, die meinen die Welt zu verstehen, sich aber nur in romantischen, ?berholten Klischees aufhalten?!!

2.5.05 23:17


M?nte?s Welt und die Diskussion ?ber das Gesellschaftsbild, welches in Deutschland bestehen sollte

Diese Diskussion ist ?berf?llig! Aber sie sollte mit dem Ziel gef?hrt werden, was innerhalb der Politik erreicht werden soll. Das Ziel Arbeitspl?tze und damit auch Perspektiven f?r die Menschen ohne eine regul?re Besch?ftigung zu schaffen ger?t innerhalb dieser Diskussion v?llig aussen vor. Wie am gestrigen Abend des 29. April 2005 wieder einmal in der Diskussionsrunde von Maybrit Illner zu sehen war, leben unsere Machthaber nur noch f?r die Selbstdarstellung ihrer Ziele und sind v?llig von der Realit?t entfernt.

Da sitzt ein Herr Gysi als stramm linker Politiker und ehemals Wirtschaftssenator und muss selbst das Scheitern seiner Ideologie eingestehen. Nur ihm selbst ist das offenbar noch nicht bewusst geworden. So wurde einerseits von ihm die Diskreditierung der Sozialpolitik in den letzten Jahren angeprangert und wieder eine st?rkere Rolle des Staates angemahnt. Andererseits hatte er wieder Erfahrungen aus seiner Zeit als Wirstchaftsenator eingebracht. Komisch nur, dass diese unter den Sachzw?ngen der Realit?t nicht so ganz mit seinen ideologischen Vorstellungen ?berein stimmten. So kam es in der Praxis ganz wesentlich darauf an, die Politik an den Bed?rfnissen der Wirtschaft auszurichten. Die verlangt aber nicht nach mehr Staat, sondern nach weniger Verwaltung, nach schnelleren Genehmigungsverfahren etc. Nur dann ist ein Standort auch attraktiv f?r Investitionen und Neuansiedlungen usw. Die positive Folge sind dann auch Arbeitspl?tze. Sind diese nicht das einzig soziale Ergebnis einer Politik? Sollte nicht sozial in diesem Zusammenhang umdefiniert werden?!

Zu seiner Seite befand sich Frau Wieczorek-Zeul. Auch hier war nur das klassische Fordern nach einem st?rkeren Staat zu h?ren. Im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung konnte man aus ihrem Mund nur Dumping in allen Bereichen h?ren. Die Konzepte h?rten sich an, als ob sie aus der Klassenkampf Mottenkiste geholt wurden. Wir machen hier ein Gesetz und dort ein Gesetz und schon schaffen wir aktuell ?ber das Arbeitnehmer Entsendegesetz genug Arbeitspl?tze f?r alle. Wie realit?tsfremd kann eine Politikerin eigentlich sein. In Gespr?chen mit dem wirklichen Mittelstand oder auch Kleinunternehmern in meiner Heimatstadt zeigt sich immer wieder eins. Arbeitskr?fte sind zu teuer und die b?rokratischen Regeln sind einfach zu hoch, um jemanden neu einzustellen. Ich habe mich die letzten 4,5 Jahre w?hrend meines Studiums mit dem deutschen Rechtssystem besch?ftigt und weiss um die M?glichkeiten einer Befristung oder Geringf?gigkeit etc. Die selbstst?ndige Fusspflegerin hat neben ihrer 50 Stunden schlicht einfach keine Lust oder Zeit mehr, sich um die Anforderungen einer gesetzeskonformen Einstellung zu k?mmern. Schon wieder erfolgreich ein Arbeitsplatz verhindert. Warum wird nicht die einfachste Schlussfolgerung daraus gezogen? Das deutsche Gesetzeswerk ist einfach zu umfangreich und kompliziert f?r die Belange der kleinen und mittelst?ndischen Unternehmen. Die M?glichkeit, einen Anwalt oder Berater hinzuzuf?gen, ist keine wirkliche Alternative. In vielen F?llen auch einfach nicht bezahlbar. Hier sollte angesetzt werden, denn wie von allen Parteien einhellig bekundet, wird von dieser Gesellschaftsschicht Deutschland getragen. Hier entstehen und bestehen 70% der Arbeitspl?tze und 80% der Ausbildunsgpl?tze. Nicht nur die reine Senkung der Steuers?tze (wie unter der amtierenden Regierung geschehen) bringt die wirkliche Entlastung, vielmehr die Verschlankung des gesamten Systems und damit auch eine transparente Ermittlung der Steuerlast.

Auch unter Beachtung der Konkurrenz zu den neuen Mitgliedsstaaten der EU sollten andere Schlussfolgerungen gezogen werden. So kann ein polnischer Selbstst?ndiger zu den Regelungen seines Heimatmarktes auf dem deutschen Markt in die Konkurrenz eintreten. Nun wird sich beklagt, dass dieses lange nicht so umfangreich und kompliziert ist, wie das deutsche Gesetzeswerk und der Pole somit einen unfairen Wettbewerbsvorteil geniesst. Es werden wieder Rufe nach Abschottung und ?bergangsfristen laut. Sollten wir nicht endlich aufh?ren zu jammern und unser Regelwerk dem internationalen Wettbewerb anpassen. Sprich unn?tige Regelungen ?ber Bord werfen und somit den deutschen Unternehmen, die die Arbeitspl?tze bereit halten oder entstehen lassen, keine Steine f?r den Wettbewerb in den Weg zu legen?!

Was sollte also Ziel der Politik sein? Oder anders gefragt, was ist sozial? Sozial ist, was Arbeit schafft! Warum Arbeit? Arbeit gibt Menschen eine Aufgabe, einen Tagesrhytmus und eine Perspektive im Leben. Was bleibt ohne Arbeit? Der reglm??ige Gang zum Amt, nachlassender Motivation etc.
Arbeit auf dem freien Markt. Nicht Arbeit, die durch die ?ffentliche Hand verwaltet und geschaffen wird. Welches Manko lastet der ?ffentliche gef?rderten Arbeit an. Sie wird entweder, wie im Bereich der Ein-Euro-Jobs oder fr?her ABM-Ma?nahmen, als Konkurrenz zur freien Wirtschaft durchgef?hrt. Damit verdr?ngt sie regul?re Besch?ftigung aus dem ersten Arbeitsmarkt. Zus?tzlich wird sie ?ber Beitr?ge und/oder Steuern finanziert, was wieder zu einer Verteuerung der regul?ren Arbeit f?hrt. Beides f?hrt zu einer Verschlechterung der Wettbewerbssituation der privaten Unternehmer, womit sie sicher nicht bereit sind, neue Arbeitspl?tze zu schaffen.
Wie kann Arbeit geschaffen werden und gibt es genug Arbeit in Deutschland? Arbeit wird ?berall dort geschaffen, wo es sich f?r Unternehmer lohnt diese anzubieten. Dazu bedarf es eines Umfeldes in dem Initiative durch Freir?ume belohnt und nicht durch ausufernde Regelungen eingeschr?nkt wird. Das Ausland macht es uns vor. So dauert es in Deutschland im internationalen Vergleich qu?lend lange bis ein Unternehmen mit allen Genehmigungen er?ffnet werden kann. Schaffen wir mit einem Abbau der B?rokratie Freir?ume.
Weiterhin muss die Binnennachfrage gest?rkt werden, damit angebotene Produkte nachgefragt werden k?nnen. Dazu muss das verf?gbare Einkommen erh?ht werden oder die Preise m?ssen gesenkt werden. Mit dem deutschen Schwarzmarktsektor kann es auch kein Argument geben, dass es zuwenig Arbeit in unserem Land gibt. Die regul?re Abeit ist zu teuer. W?rde der Sozialversicherungsanteil am Bruttoeinkommen gesenkt, w?rde der Arbeitnehmer nicht weniger netto verdienen, der Unternehmer k?nnte seine Produkte aufgrund gesunkener Arbeitskosten aber g?nstiger anbieten. Damit w?rde gleichbleibendes verf?gbares Einkommen auf g?nstigere Produkte treffen und schon w?re die Nettokaufkraft gest?rkt. sollte diese Entwicklung langfristig eingef?hrt und beibehalten werden, sollte die schw?chelnde Binnennachfrage der vergangenheit angeh?ren!

Was bleibt? Ich denke, dass die Definition des Sozialstaates durch die politische Linke ?berholt ist und seine Ziele verfehlt hat. Wir sollten unsere Erwartungen an den Staat ?berdenken und hinterfragen, ob nicht Eigeninitiative und Freiraum innerhalb der Gesellschaft wesentlich positivere Ergebnisse bringt als Abschottung und ein alles regelnder Staat, der mittlerweile nicht nur an seine finanziellen Grenzen st?sst.
29.4.05 12:34


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29.4.05 11:22





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